Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat ihren Rückzug angekündigt. Für die nächste Bundestagswahl im Jahr 2025 wird sie nicht mehr kandidieren, schreibt die Politikerin in einem Brief an ihren Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Vorher hatte der „Tagesspiegel“ darüber berichtet. In dem Schreiben heißt es: „Es ist jetzt Zeit, um Platz für Jüngere zu machen“.
Sie wolle aber Politikerin bleiben, schrieb Künast in dem Brief weiter. Sie „schaue mal“ welche Aufgaben noch so kommen werden. In ihrer verbleibenden Legislaturperiode wolle sie sich unter anderem mit der Ernährungssicherung beschäftigen. In dem Brief steht dazu: „Können wir uns auf Importe getrost weiter verlassen oder werden die Importe aufgrund Klimaänderungen und geopolitischer Umbrüche nicht mehr kommen beziehungsweise extrem teuer sein?“
Gleichzeitig blickt Künast auf die vergangenen Jahre in der Politik zurück. Sie erinnerte sich an die Begeisterung über den Mauerfall am 9. November 1989. Heute denke sie allerdings, dass ihr damals das Bewusstsein fehlte, wie langwierig dieser Prozess der gesellschaftlichen Einheit sei. Sie beklagte zudem, dass Rechtsextreme und Staaten das Ziel hätten, Vertrauen in demokratische Verfahren zu zerstören und Unruhe zu stiften. Sie betont außerdem: „Unsere Aufgabe ist es, Menschen gegen Hass und Desinformation zu unterstützen.“
Künast war seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags und war von 2001 bis 2005 Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in einer Regierungskoalition von SPD und Grünen. In den vergangenen Jahren hatte sie für Aufmerksamkeit gesorgt, weil sie juristisch gegen schlimme Beschimpfungen auf Facebook vorgegangen ist. Der Fall ging bis vor das Bundesverfassungsgericht, was für sie einen Erfolg hatte. Sie besuchte sogar einige Kommentatoren und führte Gespräche mit ihnen.
Quelle: ZDF
