Die Regierung in Israel hat den Empfang des Nachrichtensenders Al Jazeera im Land abgestellt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte auf der Plattform X, dass eine rechte Regierung beschlossen hat, den „Hetzsender“ zu schließen. Durch die Abstimmung des Kabinetts könnte Al Jazeera 45 Tage lang in Israel abgeschaltet werden, heißt es von israelischen Medien.
Ein großer Kabelnetzbetreiber in Israel hatte die Verbreitung des aus Katar stammenden TV-Senders von heute (05.05.) an beendet. Von der Abschaltung ist die englischsprachige sowie die arabischsprachige Version des Nachrichtensenders betroffen, berichtet die Nachrichtenagentur AP.
Die Webseite von Al Jazeera ist in Israel weiterhin verfügbar. Dort kann man, sowie auf YouTube weiterhin den Sender schauen.
Der israelische Kommunikationsminister Schlomo Karhi hatte in der vergangenen Woche eine Anordnung unterzeichnet, nach denen der Sender von allen Kabel- und Satellitenanbietern entfernt werden soll und die Webseite von Al Jazeera gesperrt werden soll. Vorher hatte das israelische Parlament das sogenannte Al-Jazeera-Gesetz gebilligt. Das ermöglicht eine vorübergehende Sperrung eines ausländischen TV-Senders, wenn diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft wird.
Al Jazeera sendet aus Katar und wird dort auch von der dortigen Regierung finanziert. Das Verhältnis zwischen dem Sender und dem Staat Israel hat sich seit dem Beginn des Gaza-Kriegs deutlich verschlechtert. Die Regierung von Rechtspopulist Netanjahu beschuldigt den Nachrichtensender, arabische Zuschauer gegen das Land aufzuhetzen. Der Sender wirft Israel ein Massaker in Gaza vor und zeigt blutige Szenen von Luftangriffen und überfüllten Krankenhäusern, wo verletzte und tote Zivilisten zu sehen sind, die von Israel angegriffen wurden.
Der Sender verurteilte die Abschaltung in Israel. Dies verstoße gegen das Menschenrecht auf Zugang zu Information und wirft der Regierung von Netanjahu „Verleumdung“ vor.
Quelle: ZDF
