Bundeskanzler Olaf Scholz nennt die seit Wochen andauernden Debatten über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. Er sagte bei der Konferenz „Europe 2024“ in Berlin, dass die Debatte in Deutschland an Lächerlichkeit nicht überbieten wird. „Das ist peinlich für uns als Land“, sagte er weiter. Bei der Diskussion, in der es vor allem um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geht, werde außerhalb von Deutschland nicht verstanden.
Der Kanzler weist darauf hin, dass die Bundesrepublik der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine ist. Das müsse erst einmal anerkannt werden, forderte der SPD-Politiker. Er wünsche sich eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht als Zögerlichkeit diskretisiere.
Olaf Scholz wird immer wieder Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für die Ukraine im Kampf gegen Russland vorgeworfen. Der Kanzler hielt den Kritikern entgegen, dass Deutschland nicht nur was die Menge der Waffen, die geliefert wurden, vorangeschritten sei, sondern auch was die Qualität der Waffensysteme angeht.
„Wir haben ja als Deutsche, wenn ich das über Zögern nochmal sagen darf, fast alle gefährlichen Waffen als allererste geliefert“, sagte Scholz. Er nannte weitreichende Artillerie und Kampfpanzer als Beispiele. Scholz, so sagte er das, könnte die Liste unendlich verlängern.
Die Lieferungen von Taurus-Raketen hatte der Bundeskanzler Ende Februar eine klare Absage erteilt. Er begründete damit, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werden könnte. Wegen dieser Äußerung kritisieren Politiker von CDU/CSU und auch aus der eigenen Regierung ihn dafür.
Quelle: ZDF
