Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat eigenen Angaben zufolge ein Korruptionssystem beim Kauf von Waffen durch das ukrainische Militär im Gegenwert von etwa 40 Millionen Dollar aufgedeckt. Der SBU erklärte: „Den Ermittlungen zufolge sind ehemalige und derzeitige hochrangige Beamte des Verteidigungsministeriums und Leiter von Tochterunternehmen an der Veruntreuung beteiligt.“
Die Untersuchung hat „Beamte des Verteidigungsministeriums und Manager des Waffenlieferanten Lviv Arsenal entlarvt.“ Es geht dabei um den Kauf von 100.000 Mörsergranaten für das Militär, heißt es vom SBU weiter.
Der Behörde zufolge wurde im August 2022 ein Vertrag mit Lviv Arsenal über die Anschaffung der Granaten abgeschlossen. Zu dieser Zeit lief der Krieg in der Ukraine gegen Russland schon ein halbes Jahr. Die Zahlung folgte im Voraus, wobei einige Mittel ins Ausland überwiesen wurden. Doch die Waffen wurden nie geliefert. Gegen fünf Personen sowohl im Ministerium als auch beim Waffenlieferanten seien „Verdachtsmitteilungen“ ergangen. Ein Verdächtiger wurde bei dem Versuch, die ukrainische Grenze zu überqueren, festgenommen. Vom Verteidigungsministerium in Kiew wurde ein massiver Beschaffungsbetrug bestätigt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte immer wieder von einem rigorosen Kampf gegen Korruption und Veruntreuung von Mitteln im Staatsapparat angekündigt. Der Nachweis von Erfolgen bei diesem Kampf gilt auch als Voraussetzung für einen EU-Beitritt.
Quelle: SPIEGEL
