Anlässlich des Holocaust-Gedenktags heute hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus aufgerufen. In seiner wöchentlichen Videobotschaft sagte er: „Nieder wieder ist jeden Tag“. Weiter sagte er: „Der 27. Januar ruft uns zu: Bleibt sichtbar! Bleibt hörbar! Gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Menschenhass – und für unsere Demokratie.“
In dem Video betonte der Bundeskanzler, dass die heutige Demokratie auf dem zentralen Bekenntnis „Nie wieder“ gründet. „Nie wieder Ausgrenzung und Entrechtung, nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung, nie wieder Diktatur.“ Dafür zu sorgen, das sei die zentrale Aufgabe des Staates. Der Kanzler begrüßte nochmal das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von dieser Woche, dass die Finanzierung durch den Staat für die rechtsextreme Partei NPD (heute Die Heimat) entzogen wurde.
Er begrüßte auch die zahlreichen Großdemos gegen Rechts der vergangenen Tage und Wochen. „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße.“ Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark macht, betonte Scholz.
Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet, überwiegend Juden. Seit 1996 wird der 27. Januar in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. Die Vereinten Nationen haben im Oktober 2005 den 27. Januar zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen.
Quelle: ZDFheute