Der Internationale Gerichtshof hat kein Ende des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen angeordnet. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen (UN) forderte Israel in seiner Entscheidung aber auf, den Tod und die Zerstörung einzudämmen. Südafrika hatte das Gericht dazu aufgefordert, Israel anzuweisen, den Militäreinsatz im Gazastreifen zu beenden.
Vorher hatte das Gericht bekannt gegeben, dass es das von Südafrika angestrengte Völkermord-Verfahren gegen Israel nicht verwerfen wird. Die israelische Regierung hatte beantragt, die südafrikanische Klage abzuweisen. Das Gericht hat nicht beurteilt, ob das Vorgehen im Gazastreifen den Tatbestand eines Genozids erfüllt. Diese Entscheidung könnte Jahre dauern.
Das Gremium sei zu dem Schluss gelangt, dass es dafür zuständig sei und könne den Fall nicht abweisen. Der Krieg führe zu vielen zivilen Opfern, einer weitgehenden Zerstörung der zivilen Infrastruktur und der Vertreibung einer großen Mehrheit der Bevölkerung des Küstengebiets, sagte IGH-Präsidentin Joan E. Donoghue. „Das Gericht ist sich des Ausmaßes der menschlichen Tragödie bewusst, die sich in der Region abspielt, und es ist zutiefst besorgt über den anhaltenden Verlust von Menschenleben und das menschliche Leid.“
Quelle: Tagesschau
