Das russische Oberhaus hat den Termin für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr auf den 17. März festgelegt. Die Entscheidung markiert den Beginn des Wahlkampfs, wobei die Wahllokale wieder drei Tage lang geöffnet sein sollen. Es wird noch darüber diskutiert, wie die Wahl in den von Russland besetzten Teilen der ukrainischen Gebiete stattfinden soll.
Während Kremlchef Wladimir Putin seine Kandidatur offiziell noch nicht angekündigt hat, wird allgemein erwartet, dass er erneut antreten wird. Die sechsjährige Amtszeit könnte ihm theoretisch erlauben, bis 2036 im Amt zu bleiben, dank einer Verfassungsreform von 2020.
Die bevorstehende Wahl steht im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Putin präsentiert sich als Gegner des Vormachtstrebens der USA und der NATO-Erweiterung, was auf Zustimmung in Teilen der russischen Bevölkerung trifft, unterstützt durch die Kontrolle der Medien und das brutale Vorgehen gegen politischen Protest.
Oppositionelle, darunter der bekannte Politiker Alexej Nawalny, sind entweder inhaftiert, im Exil oder Opfer von Angriffen geworden. Ein wirklicher Herausforderer für Putin ist derzeit nicht in Sicht. In Putins bisherigen Amtszeiten erhielt er hohe Zustimmungswerte, wobei bei der letzten Wahl 2018 76,69 Prozent der Stimmen auf ihn entfielen.
Sollte Putin eine weitere sechsjährige Amtszeit beenden, würde er Josef Stalin als am längsten amtierenden Staatschef Russlands überholen und zum am längsten regierenden Staatschef seit Zarin Katharina der Großen im 18. Jahrhundert werden.
Quelle: n-tv