Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in Deutschland im Zusammenhang mit dem Angriff der radikal-islamistischen Hamas auf Israel etwa 2.600 bis möglicherweise sogar mehr als 2.700 Straftaten registriert. Dies geht aus einem Medienbericht hervor. Die Straftaten umfassen hauptsächlich Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Widerstandsdelikte, wie vom BKA nach Informationen der „Welt am Sonntag“ berichtet wurde. Die Anzahl der Gewalttaten bewegt sich im mittleren dreistelligen Bereich.

Die Hetze im Internet hat ebenfalls deutlich zugenommen. Auf der Plattform „Hessen gegen Hetze“, betrieben vom hessischen Innenministerium, stieg die Anzahl der Meldungen von antisemitischen Inhalten, insbesondere israelbezogenem Antisemitismus, seit dem 7. Oktober um das Vierfache im Vergleich zu den Vormonaten. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel wurden 350 Meldungen zu antisemitischen Inhalten registriert, von denen 192 strafrechtlich relevant waren. Vorher wurden monatlich etwa 80 Meldungen erfasst.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat in der „Welt am Sonntag“ eine bundesweite Statistik zu Anklagen, Verurteilungen und Einstellungen von Gerichtsverfahren gefordert. Er betonte, dass das Bundesamt für Justiz sicherstellen sollte, dass die Gerichte die entsprechenden Zahlen melden.

Quelle: ZDFheute