Die linke Politikerin Sahra Wagenknecht hat heute (23.10.) bekannt gegeben, dass sie eine eigene Partei gründen wolle. Dafür wird sie die Linkspartei verlassen, sagte sie. Bei einer Pressekonferenz in Berlin sagte sie: „Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden.“ Sie sei überzeugt, dass es so wie es im Land laufe, nicht weitergehen kann. Diese Entscheidung, eine Partei zu gründen, sei gefallen, sagte die bisherige Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali. Es sei der Zeitpunkt gekommen, die Linke zu verlassen, fügte sie noch dazu.
Gleichzeitig sagte sie, dass Wagenknecht und ihre Unterstützer bereit seien, in der Linksfraktion im Bundestag zu bleiben. „Der Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ wurde gegründet, um eine neue Partei vorzubereiten“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung. In Deutschland werde, so heißt es, „an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert“, und das seit Jahren.
Statt die Leistung zu belohnen, werde von den Fleißigen zu den oberen Zehntausend umverteilt. Lobbywünsche würden bedient und öffentliche Kassen geleert. Es wird auch ein „autoritärer Politikstil“ beklagt und die Industrie und der Mittelstand stünden auf dem Spiel, heißt es. „Viele Menschen haben das Vertrauen in den Staat verloren und fühlen sich durch keine der vorhandenen Parteien mehr vertreten“, heißt es in der Erklärung weiter.
Die Spitze der Linken erklärte, dass man gegen Wagenknecht-Mitstreiter vorgehen will. Gegen die Beteiligten des Vereins BSW sollen dann Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden.
Quelle: n-tv
