US-Präsident Joe Biden will beim US-Kongress ein umfassendes Hilfspaket unter anderem für die Ukraine und Israel beantragen. Er sagte gestern Abend (19.10.) in einer Rede an die Nation, dass die USA nicht zulassen würden, Terroristen wie die Hamas oder Tyrannen wie Kremlchef Wladimir Putin gewinnen zu lassen.
Biden nannte keine Summe. US-Medien berichteten vorher von 100 Milliarden US-Dollar. Demnach sollten darin auch Mittel für Taiwan und die US-Grenzsicherung enthalten sein. Die Details wolle das Weiße Haus heute (20.10.) bekannt geben. Wegen der Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine wandte sich Biden an die Nation. Er sagte, dass das Hilfspaket „beispiellose Hilfe für Israel“ enthalten solle. Mit dem Paket soll auch sichergestellt werden, dass sich die Ukraine weiter gegen den Angriffskrieg Russlands zur Wehr setzen könne.
Doch das Repräsentantenhaus, was die Mittel freigeben muss, hat noch keinen neuen Vorsitzenden. Es ist auch offen, ob es überhaupt eine Chance gibt, dass dieses Paket durchkommen wird. Biden mahnte, dass es für die USA wichtig sei, dass man beide Länder unterstützen wolle, auch wenn diese weit weg sind. Der Präsident sagte: „Die Hamas und Putin stellen unterschiedliche Bedrohungen dar, aber sie haben eines gemeinsam: Sie wollen beide benachbarte Demokratien vollständig vernichten.“ Die Geschichte habe gelehrt, dass Terroristen, die keinen Preis für ihren Terror zahlten, und Diktatoren, die keinen Preis für ihre Aggression zahlten, noch mehr Chaos und Tod und noch mehr Zerstörung verursachten.
Am vergangenen Mittwoch (18.10.) hatte Biden Israel besucht, um sich ein Bild von der Lage zu machen und dem Land persönlich Solidarität und volle Unterstützung zugesagt. Die USA verstehen sich als Schutzmacht Israels. Jedes Jahr unterstützen die Amerikaner das Land mit Milliarden, von denen ein Teil in die Abwehr von Raketen und Militärtechnik geht. Das Raketenabwehrsystem „Iron Dome“, das seit 2011 eingesetzt wird, haben die USA mitentwickelt.
Quelle: ZDFheute
