Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will derzeit wohl keine Taurus-Raketen an die Ukraine liefern. Das berichtet die „Bild“-Zeitung vorab unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise. Die ARD hat dies aus der SPD-Bundestagsfraktion erfahren. Dazu gibt es aber weiterhin keine formelle Entscheidung.
Gleichzeitig werde nach Informationen zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Luftabwehr und eine mögliche weitere Lieferung von Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen, berichtet das ZDF. Vorher hatten mehrere Minister mit Äußerungen über eine schnelle Entscheidung über die Taurus-Raketen Hoffnungen für die Ukraine gemacht.
Trotz des Chaos im US-Repräsentantenhaus ist Scholz überzeugt, dass die USA der Ukraine weiterhin Waffen liefern werden. „Ich bin sehr zuversichtlich“, sagte er. Es gebe sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern eine klare Mehrheit für weitere Hilfen. US-Präsident Joe Biden habe in der Schalte mit den Verbündeten tags zuvor sehr klargemacht, „dass man sich auf die USA ganz sicher auch in Zukunft weiter verlassen könne“, sagte Scholz.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, dass Kiew derzeit „alles“, damit sein Land noch vor dem Winter neue Luftabwehrsysteme zu bekommen.
Quelle: ZDFheute