Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme in Deutschland ausgesprochen. In einem Interview mit der ARD sagte er: „Ob Sie jetzt eine konkrete Zahl von mir hören wollen, ob die bei 200.000 oder 500.000 oder 800.000 liegt, darauf bitte ich, die Antwort von der Politik zu erwarten. Aber wir brauchen eine Begrenzung der Zugänge, das ist keine Frage.“
„Die sogenannte illegale Migration müssen wir eindämmen“, unterstrich der Bundespräsident. Doch diese Begrenzung sei nur dann zu erreichen, wenn Deutschland mit den anderen Staaten in der EU Außengrenzkontrollen mache. Am vergangenen Wochenende hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Begrenzung der zunehmenden Migration in Deutschland ausgesprochen. Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, sagte der Kanzler: „Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland streben, ist im Moment zu hoch“.
Der Bundespräsident sagte weiter, dass man es hinbekommen müsse, dass die Prüfverfahren derer, die keine oder kaum Chancen auf Asyl hätten, an den Außengrenzen abgewickelt und die Menschen dann auch von da abgeschoben werden. „Wenn wir diese Regelung hinkriegen, und auf dem Weg sind wir ja Gott sei Dank inzwischen, dann werden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland verringern“, sagte Steinmeier. Er sagte, dass dies ein mühsames Geschäft sei. In der Debatte solle man auf Formulierungen verzichten, diese suggerieren, als gäbe es nur diesen einen Hebel.
Quelle: ZDFheute
