Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextremistische Gruppe „Hammerskins Deutschland“, seine regionalen Ableger und die Teilorganisation „Crew 38“ verboten. In einer groß angelegten Aktion durchsuchte die Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Vereinsmitgliedern in zehn Bundesländern.
Das Bundesinnenministerium erklärte, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung agierte und seine Zwecke und Aktivitäten im Widerspruch zu den Strafgesetzen standen. Bei ihren Konzertveranstaltungen verbreiteten sie rechtsextremistisches Gedankengut, auch unter Nicht-Mitgliedern.
Die Vorbereitungen für das Verbot dauerten über ein Jahr, in dem Bund und Länder eng zusammenarbeiteten und auch mit US-Behörden kooperierten. Die „Hammerskins Deutschland“ sind eine Ablegergruppe der 1988 in den USA gegründeten „Hammerskins Nation“. Dies ist das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.
Die Innenministerin betonte, dass dieses Verbot ein schwerer Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus sei und ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus setze. Der Rechtsextremismus bleibe die größte Bedrohung für die Demokratie, und die Regierung werde weiterhin entschlossen handeln, um rechtsextremistische Strukturen zu bekämpfen.
Quelle: ZDFheute
