Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat ein Büro in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eröffnet, um mutmaßliche russische Kriegsverbrechen aufzuklären.
Dieses Büro ist die größte Außenstelle des Gerichtshofs außerhalb seines Hauptsitzes in Den Haag. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in seiner täglichen Videoansprache, dass internationale Ermittlungen dazu beitragen sollen, „Gerechtigkeit für die Ukraine und für unser gesamtes Volk“ wiederherzustellen. Generalstaatsanwalt Andrij Kostin bezeichnete die Eröffnung des Büros als einen „entscheidenden Schritt auf unserem Weg zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit„.
Die Eröffnung des Büros ist Teil der Bemühungen, russische Soldaten für mögliche Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Chefankläger Karim Khan hatte bereits im März Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa erlassen. Ihnen wird vorgeworfen, tausende ukrainische Kinder nach Russland verschleppt zu haben.
Die Eröffnung des Büros markiert somit einen wichtigen Schritt in den internationalen Bemühungen, Gerechtigkeit für die Opfer und das ukrainische Volk in Bezug auf mögliche Kriegsverbrechen zu erreichen.
Quelle: ZDFheute