Italien steht vor Neuwahlen. Staatspräsident Sergio Mattarella hat nach dem Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi beide Parlamentskammern auflösen lassen. Am Donnerstagabend (21.07.) hat Mattarella ein entsprechendes Dekret unterschrieben.
So müssen die Wahlen innerhalb von 70 Tagen stattfinden. Als mögliches Wahldatum ist Mitte September oder Anfang Oktober wahrscheinlich. Solange werde die Regierung von Draghi im Amt bleiben, bis es eine neue Regierung gibt. Eigentlich waren die nächsten Wahlen im Frühjahr 2023 angedacht.
Am Mittwoch (20.07.) hatten drei der Regierungsparteien Draghi nicht das Vertrauen ausgesprochen und haben nicht mal mit abgestimmt. Damit hatte der 74-jährige Politiker sein gefordertes Ziel von einer breiten Parlamentsmehrheit nicht erreicht, obwohl er das Vertrauensvotum gewann.
Schon vor einer Woche wollte Draghi zurücktreten, aber Mattarella lehnte es ab und er sollte nach anderen Mehrheiten suchen, was nun nicht funktionierte.
Quelle: zdf.de
