Der Bundesrat hat heute (10.06.) für das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro gestimmt. Die Länder haben mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für die Grundgesetzänderung votiert. Sie ließen anschließen auch das Gesetz für die Einrichtung des Sondervermögens passieren, aus dem die Finanzierung erfolgen soll.
In das Grundgesetz wird der neue Artikel 87a aufgenommen. Dieser regelt die Kreditaufnahme für das Sondervermögen was an der Schuldenbremse vorbei geht. Mit dem Geld soll die Bundeswehr in den kommenden Jahren neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe, Panzer und Munition bekommen. Es wird auch von dem Geld neue Ausrüstung sowie Nachtsichtgeräte und Funkgeräte finanziert.
Einige Rüstungsprojekte sind schon angeschoben worden. So unter anderem der Kauf von F-35-Tarnkappenflugzeugen sowie die Beschaffung von 60 schweren Transporthubschraubern des Modells CDH-47F für den Lufttransport von Soldaten und Material.
Quelle: zdf.de
