Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grünen) hat ein neues Maßnahmenpaket gegen die hohen Energiepreise angekündigt. Für viele Menschen seien die Preisanstiege im gesamten Energiebereich erdrückend, sagte er.
Daher plane die Bundesregierung ein weiteres Entlastungspaket. Der Angriff Russlands auf die Ukraine treibe die fossilen Energiepreise nach oben, erklärte Habeck. „Und das alles, weil Angst vor Energieknappheit und Spekulationen die Preisspirale anheizen.“
Drei Kriterien kündigte der Wirtschaftsminister an:
- So müsse es Erleichterungen bei Strom, Wärme und Mobilität geben. „Gerade die hohen Heizkosten erdrücken zahlreichen Familien“, sagte Habeck. Im Wirtschaftsministerium in Berlin schätzt man, dass die Gasrechnung für eine Durchschnittsfamilie in einem unsanierten Ein-Familien-Haus im laufenden Jahr um 2.000 Euro steigen wird.
- Zweitens brauche es auch Energieeffizienz und Einsparungen, etwa eine Minderung des Verbrauchs beim Autofahren oder einen Austausch von Gasheizungen.
- Drittens seien weiter marktwirtschaftliche Impulse nötig, damit gelte: „Je effizienter, desto geringer die Kosten.“
Der Minister betonte: „Diese drei Kriterien müssen sich in dem Entlastungspaket wiederfinden.“ Die Bundesregierung werde das Gesamtpaket jetzt in einem Arbeitsprozess schnell und konstruktiv schnüren, so Habeck.
Auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigt Maßnahmen zur Entlastung der Bürger an. Er will nach einem Medienbericht zufolge einen staatlichen Tank-Zuschuss auf den Weg bringen. Er plant dadurch demnach, dass der Betrag beim Bezahlen an der Tankstelle abgezogen werden soll. Der Tankstellenbetreiber soll die Quittung dann später bei den Finanzbehörden einreichen können. Laut diesem Medienbericht könnte die Entscheidung schon diese Woche fallen.
Quelle: zdf.de
