In der Debatte über mögliche Lockerungen stellt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine weitreichende Rücknahme von Corona-Maßnahmen für den März in Aussicht. „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können“, sagte Buschmann der Rheinischen Post.

Die Voraussetzung dafür sei, dass sich das Infektionsschutz so entwickle, dass die Fallzahlen ab Mitte Februar wieder sinken, sagte Buschmann. Auch wenn es keine neue Variante vom Coronavirus gibt, die die Lage wieder komplett verändert, soll es weitreichende Lockerungen geben.

Auf die Frage, welche Lockerungen er sich zurzeit vorstellen könne, sagte Buschmann: „Wir müssen beispielsweise hinterfragen, ob 2G im Einzelhandel noch begründbar ist.“ Wegen der Gerichtsentscheidungen gebe es in Bundesländer mit und ohne diese Maßnahme. „Wir sollen diese Situation nutzen, um seriös zu prüfen, ob sich eine unterschiedliche Entwicklung beim Infektionsgeschehen und den Zuständen in den Krankenhäusern bei beiden Gruppen ergibt“, so der Minister.

Sollte sich das Infektionsgeschehen in den Ländern ohne 2G-Regelung nicht schlechter entwickeln als in den anderen Ländern, wecke dies Zweifel an der Geeignetheit und der Erforderlichkeit der Maßnahmen. Buschmann sagte: „Fehlt es einer Maßnahme aber an Geeignetheit und Erforderlichkeit, dann muss sie entfallen.

Quelle: SPIEGEL.de