Der liberale Richter am Obersten Gerichtshof der USA, Stephen Breyer, will nach Informationen der Nachrichtenagentur AP in den Ruhestand gehen. US-Präsident Joe Biden bekommt dadurch die Möglichkeit, für den vakanten Posten eine Nachfolgerin zu nominieren.
Im Wahlkampf versprach Biden, dass er erstmals eine schwarze Frau für den Supreme Court nominieren wolle, der Entscheidung von großer gesellschaftlicher Tragweite trifft. Der Senat, in dem die Demokraten aktuell die Mehrheit haben, muss die Personalie dann bestätigen.
Der Abschied des 83-Jährigen Richter Breyer, der für den kommenden Sommer erwartet wird, wird nichts daran ändern, dass am Obersten Gerichtshof der USA die Konservativen eine Mehrheit von 6 zu 3 Stimmen haben werden. Der Vorgänger von Biden, Donald Trump, hatte nach dem Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg im September 2020 die konservative Richterin Amy Coney Barrett auf den offenen Posten gesetzt.
Die Besetzung des Obersten Gerichtshof, wo die Richter auf Lebenszeit gewählt sind, ist immer auch ein taktisches Unterfangen. Breyer entschied sich, wie Ginsburg, nicht zurückzutreten, als die Demokraten unter Barack Obama zum letzten Mal das Weiße Haus und den Senat kontrollierten.
Breyer ist seit 1993 Richter am Obersten Gerichtshof der USA und wurde vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton nominiert. Mit seinem Abgang wird das älteste Mitglied im Supreme Court der konservative Richter Clarence Thomas sein. Er ist 73 Jahre alt.
Quelle: zdf.de
