Die deutsche Version des russischen Auslandsfernsehens RT muss seine Ausstrahlung via Satellit beenden. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat auf Anfrage der dpa am Mittwoch (22.12.) mitgeteilt, dass der Satellitenbetreiber Eutelsat die Satellitenverbreitung am gleichen Tag eingestellt habe. Dazu hatten sich nach Angaben der Medienanstalt im Vorfeld der Europabeauftragte der Landesmedienanstalten, Tobias Schmid, die Medienregulierer in Berlin und die europäischen Aufsichtsbehörden abgestimmt, berichtet Digitalfernsehen. Schmid habe Eutelsat über diesen Sachverhalt informiert. Russland regierte direkt und droht mit Gegenmaßnahmen.
Hintergrund dieser Entscheidung ist die, dass RT DE keine deutsche Sendelizenz hat. Der Sender beruft sich auf seine Sendelizenz die man in Serbien bekommen hat. Eine Sendelizenz in Deutschland und in Luxemburg bekam der Sender nicht.
RT DE sendete auf dem Satelliten Eutelsat 9B. Der Sender teilte auf seiner eigenen Webseite mit: „Wir vertreten den Standpunkt, dass diese Vorgehensweise eine rechtswidrige Druckausübung darstellt, und sind zuversichtlich, dass zuständige Gerichte gegen diese Aktion vorgehen werden.“
Erst letzte Woche startete der Auslandsdienst des russischen Staats seinen Sendebetrieb auf Deutsch. Dieser war auf Satellit zu sehen und jetzt nur noch auf der RT-DE-eigenen Homepage. Der Sender bekam damals keine Sendelizenz, weil keine Staatsferne zu erkennen war.
Quelle: Digitalfernsehen.de
