Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird sich heute (10.08.) mit den Ministerpräsidenten der Länder in einer Videokonferenz zusammenschalten und über die steigenden Corona-Zahlen, aber auch ums Testen und Impfen, sowie um die Milliardenhilfen für die Flutopfer in NRW und Rheinland-Pfalz.
Beim Thema Impfen geht es vor allem darum, wie man die Bürger dazu bringt sich impfen zu lassen. Vor allem wegen der höchst ansteckenderen Delta-Variante. Vollständig geimpft sind bundesweit rund 45,6 Millionen Menschen in Deutschland, knapp 55 Prozent aller Einwohner. Aber in vielen Bundesländern haben viele sich gar nicht impfen lassen. In Sachsen ist zum Beispiel nicht mal jeder Zweite geimpft. Dort ist aber der Anteil der Genesenen besonders hoch.
Beim Thema Corona-Tests pochen viele darauf, dass die kostenlosen Schnelltests ab Herbst nicht mehr kostenlos sein sollen. Das soll ja auch einen Anstoß geben, damit sich mehr Menschen in Deutschland auch impfen lassen sollen. Das Bundesgesundheitsministerium schlug vor, die kostenlosen Schnelltests für Mitte Oktober auslaufen zu lassen. Der genaue Termin ist aber noch offen. So soll es gratis Tests nur noch geben, wenn sie nicht geimpft werden können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung gebe, wie bei Schwangeren oder unter 18-jährigen Kinder. Man wolle außerdem die Quarantäne-Regeln entsprechend einer Empfehlung des Robert Koch-Instituts (RKI) anpassen. So soll es für enge Kontaktpersonen, die keine Symptome aufweisen und die eine abgeschlossene Immunisierung haben, keine Quarantäne mehr geben. Geimpfte und Genesene sind auch von der Quarantäne-Pflicht bei der Rückkehr nach Deutschland aus einem Hochrisikogebiet ausgenommen.
Bei den Corona-Schutzmaßnahmen wie Maske, Abstand und Hygiene wollen Bund und Länder nicht rütteln. So sollen sie weiterhin in Geschäften aber auch im ÖPNV gelten. Neu geregelt werden könnten einheitliche Vorgaben, die „3G-Regel“ für den Zugang zu bestimmten Einrichtungen zu verankern: Also nur wer frisch negativ getestet ist, genesen oder geimpft ist. Bei der „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die noch bis zum 11. September geht, soll wohl noch Verlängert werden.
Daneben werden Bund und Länder auch über einen Wiederaufbaufonds für die Opfer der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands reden. Im Gespräch wären demnach über etwa 30 Milliarden Euro, erfuhr die dpa. Finanziert werden soll dies jeweils zur Hälfte vom Bund und von den Ländern. Die genauen Summen sind noch nicht beziffert. Außerdem soll es auch um die Verbesserungen bei den Warnungen gehen. Dazu gehört ein Programm zur Einrichtung von Sirenen. Dafür sind 88 Millionen Euro an Geldern für die Bundesländer vorgesehen. Es soll ein System eingerichtet werden, das wie bei einer SMS Nachrichten an die Handy-Nutzer schickt, und zwar an die, die sich zum Zeitpunkt in einer Funkzelle aufhalten. Für das Cell-Broadcasting-System erarbeitet die Bundesregierung gerade eine Gesetzesgrundlage. So sollen auch die Mobilfunkmasten „zeitnah“ technisch angepasst werden.
Quelle: n-tv.de
