Bei einem digitalen Parteitag wurde Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt. Er wurde am Sonntag (09.05.) mit 96,2 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Vorher hatte seinen Anspruch dafür bekräftigt, Bundeskanzler zu werden hat seine Pläne vorgestellt.
So will Scholz die Autoindustrie in Deutschland neu aufbauen und öffentlichen Nah- und Fernverkehr stärken. Er will sich dafür einsetzen, den Umbau der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität sozialverträglich zu gestalten. So zum Beispiel durch eine Beteiligung von Vermietern an steigenden CO2-Kosten. Scholz sprach auch die Digitalisierung an. Er setzt sich für eine Republik ohne Funklöcher ein und will ein effizienteres und gerechtes Gesundheitssystem stark machen.
Scholz griff auch die CDU/CSU an und wirft denen schwere Versäumnisse in der Regierungsarbeit vor. Er sagte: „Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze – ein Standortrisiko für unser Land.“ Die SPD hätte in der vergangenen Legislaturperiode weit mehr durchsetzen wollen, sei aber immer an den Blockaden von CDU/CSU gescheitert.
Scholz möchte eine Regierung anführen, „die unser Land nach vorne bringt“, sagte er. Er plädierte für einen Mindestlohn von 12 Euro und für eine gerechte Besteuerung. Im Wohnungsbau strebe er 400.000 neue Wohnungen jährlich an, davon 100.000 im sozialen Wohnungsbau.
Schon im Sommer 2020 wurde Scholz von der SPD-Spitze zum Kanzlerkandidaten gekürt worden.
Quelle: SPIEGEL.de
