Die Grünen werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wieder vor, den Bundestag nicht zureichend im Kampf gegen das Coronavirus einzubinden. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sagte dem ZDF: „Es ist eine Unverschämtheit, dass die Bundeskanzlerin diese Woche nicht dem Plenum Rede und Antwort steht.“ Er sagte aus: „Darin setzt sich die Missachtung der Regierung gegenüber dem Parlament in der Corona-Krisenbekämpfung fort.“
Vergeblich hatten die Grünen verlangt, dass Merkel eine Woche nach der Verlängerung der Corona-Maßnahmen eine Regierungserklärung im Bundestag abgibt. Zuletzt hatte Sie am 16. Dezember 2020 eine Regierungserklärung zu ihrem Kurs im Kampf gegen das Coronavirus erläutert. Die letzte Regierungserklärung dazu mit anschließender Debatte gab sie am 26. November 2020 ab.
Hofreiter kritisierte auch, dass der Bundestag wieder über die Prioritäten bei den Impfungen noch über einen Stufenplan zur Bekämpfung der Pandemie entscheiden konnte. „So wichtig die Arbeit und Zusammenarbeit der Exekutive in einer Krisensituation ist, die zentralen Debatten und Entscheidungen gehören ins Parlament“, so Hofreiter.
Quelle: zdf.de
