US-Präsident Donald Trump hat offen eine Verschiebung für die US-Wahl im November ins Gespräch gebracht. Wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Pandemie drohten die Wahlen die „fehlerhaftesten und betrügerischsten“ in der US-Geschichte zu werden, schrieb der Republikaner auf Twitter. Er fügte hinzu: „Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können!“
Mail-In Voting is already proving to be a catastrophic disaster. Even testing areas are way off. The Dems talk of foreign influence in voting, but they know that Mail-In Voting is an easy way for foreign countries to enter the race. Even beyond that, there’s no accurate count!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 30, 2020
In den Umfragen liegt Trump hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Kritiker werfen ihm vor, schon im Vorfeld den Wahlausgang in ein schiefes Licht rücken zu wollen, um das Wahlergebnis, im Falle einer Niederlage, in Zweifel stellen zu können.
Doch wie realistisch ist das ganze eigentlich? ZDF-Reporter Elmar Teveßen sagt dazu: „Donald Trump zimmert an der Bühne für eine mögliche Verfassungskrise im Herbst dieses Jahres. Rechtlich kann zwar nur der Kongress für eine mögliche Verschiebung der Präsidentschaftswahlen im November sorgen, und da fehlt es den Republikanern deutlich an der dafür notwendigen Mehrheit.“ Mit Hilfe von Exekutiv-Vollmachten und mit der Unterstützung republikanischer Parlamentsmehrheit in einigen Bundesstaaten unter Verweis auf die Pandemie die Wahlmöglichkeiten einschränken oder ein Ergebnis vor Gericht anfechten.
Trump, sowie sein Justizminister Barr, sprechen immer wieder von möglichen Wahlbetrug aufgrund der wachsenden Briefwahlmöglichkeiten in den USA, ohne dafür irgendwelche Belege nennen zu können.
Quelle: zdf.de
