Ritter Sport darf in Deutschland die einzige Schokolade sein, die quadratisch ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag (23.07) in letzter Instanz entschieden. Der Hersteller von Schokolade aus Waldenbruch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen.
Der Konkurrent Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen, was am Ende nun vergeblich war. Die quadratische Form hatte sich Ritter Sport schon in den 1990er Jahren schützen lassen.
Der BGH musste im Mai zum zweiten Fall einen Fall prüfen. Im Jahr 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke an. Der BGH hob ein Jahr später die Löschung auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter, die den Löschungsantrag von 2018 zurückgewiesen haben. Dagegen zog Milka wieder vor Gericht.
Quelle: zdf.de
