Die rechtspopulistische FPÖ plant ein Volksbegehren zu den Rundfunkgebühren in Österreich. Das Thema beschäftigt die Partei schon seit Jahren. FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte auf Twitter eine „Info-Offensive zur GIS“ angekündigt. In Österreich steht GIS für Gebühren Info Service, und ist das österreichische Gegenstück zur deutschen GEZ, was heute der Rundfunkbeitrag ist.
Ein Teil der Kampagne, das teilte Hofer in einem Tweet mit, wie die FPÖ zeigen möchte, „wie man sich die Gebühren ersparen kann“. Doch nicht nur dabei sollte es bleiben. Wie die „Kronen Zeitung“ berichtet hat die Partei die Liebe zur direkten Demokratie wiederentdeckt. Laut der Zeitung haben Partei-Insider der FPÖ das Vorhaben auf Anfrage nicht dementiert. Weitere Informationen, wann es stattfinden soll, kamen bisher noch nicht durch.
In rund zwei Wochen startet unsere große Infooffensive zur GIS. Wir werden alle Medienkonsumenten im Detail darüber informieren, wie man sich die Gebühren ersparen kann…
— Norbert Hofer (@norbertghofer) February 8, 2020
Die Rechtspopulisten nennen die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich „Zwangsgebühren“, was jeder andere populistischen Partei es auch macht. Seit Jahren wollen die schon die Gebühren abschaffen und den ORF anders aufstellen. Im Jahr 2018 gab es eine Initiative für ein Volksbegehren des ehemaligen FPÖ-Politikers Heinz-Christian Strache, was 320.239 Unterschriften einbrachte. Die damalige Regierung aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ wollte die Gebühren auch abschaffen und den ORF aus dem Staatshaushalt finanzieren, doch darauf wurde nichts.
