Union und SPD will erst nach den Landtagswahlen im November ihre Halbzeitbilanz vorliegen. Darauf haben sich die Spitzen der Koalitionen bei einem Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntag in Berlin geeinigt, berichtet er der Spiegel.
Am kommenden Samstag wird außerdem die SPD das Ergebnis des Mitgliederentscheids zum neuen Parteivorsitz bekanntgeben. Geplant war dem Vernehmen nach, dass CDU/CSU und SPD erst feststellen, welche Teile des Koalitionsvertrags abgearbeitet oder noch in Angriff genommen werden.
Für den Fortbestand der Großen Koalition ist die Bestandsaufnahme eine entscheidende Bedeutung. Denn die beiden Parteien wollen diese Halbzeitbilanz dann bewerten. Mit Spannung wird auch die Entscheidung der SPD erwartet.
