Das britische Unterhaus hat am Dienstagabend erneut den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May abgelehnt. Es ist die zweite Niederlage für die Regierungschefin. Für den Deal haben 242 Abgeordnete gestimmt, 391 waren aber dagegen.
In der vorangegangenen, mehrstündigen Debatte hatte May das Parlament in London eindringlich dazu aufgerufen, für das nachgebesserte Abkommen zu Stimmen. „Wenn dieser Deal nicht angenommen wird, kann es sein, dass der Brexit verloren geht“, warnte sie die Abgeordneten. „Ich bin sicher, dass wir die bestmöglichen Änderungen erreicht haben.“
Die DUP aus Nordirland kritisierten das nachgebesserte Abkommen scharf. Der notwendige Fortschritt sei nicht erreicht worden, monierte die Partei. Auf die DUP ist May angewiesen, weil sie im Parlament keine Mehrheit hat.
May hatte angekündigt, sollte das Parlament gegen das Abkommen stimmen, soll das Unterhaus am Mittwoch für einen Brexit ohne Abkommen abstimmen. Sollte dies auch abgelehnt werden, dann soll am Donnerstag über eine Verschiebung des Austritts aus der EU abgestimmt werden.
GOVERNMENT DEFEAT: The House of Commons has again rejected the Government's #BrexitDeal in the second #MeaningfulVote.
The Commons voted 391 to 242 – a majority of 149.#BrexitVote pic.twitter.com/9tuvwkUwxE
— UK House of Commons (@HouseofCommons) March 12, 2019