Großbritanniens Premierministerin Theresa May muss sich heute einer Abstimmung ihr Amt stellen. Das hat Graham Brady, der Vorsitzende eines einflussreichen Parlamentskomitees mitgeteilt.
Um ein Misstrauensvotum in der Fraktion der Konservativen auszulösen, müssen 48 Abgeordnete der Regierungschefin schriftlich das Vertrauen zu entziehen. Die entsprechenden Briefe werden bei Brady hinterlegt. Er erklärte auch, dass die entsprechende Anzahl der Briefe erreicht wurde.
Um May als Regierungschefin zu stürzen, müssen 315 Abgeordnete gegen sie stimmen. Verliert sie, dann wird ein neuer Parteichef und einen neuen Regierungschef bestimmt und es kommt auch zur Umbildung der Regierung. Gewinnt sie, dann darf innerhalb eines Jahres kein neuer Misstrauensantrag gestellt werden.
Wegen der politischen Blockade in London kämpft May aktuell um Zugeständnisse der EU beim Brexit-Abkommen. Heute wollte sie den irischen Premierminister Leo Varadkar in Dublin treffen. Es soll hier vor allem um die vereinbarten Sonderegel für Irland, die dort auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU offene Grenzen garantieren sollen. Dieser „Backstop“ trifft bei strikten Brexit-Befürwortern in Großbritannien auf Widerstand. May hat deshalb keine Mehrheit im Parlament für den Austrittsvertrag mit der EU und musste die Abstimmung darüber verschieben.
Quelle: heute.de
