Der Thüringer Verfassungsschutz will die AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen hin prüfen. Die Partei, die von Rechtsaußen Björn Höcke geführt wird, werde zu einem sogenannten Prüffall erklärt. Auf Grundlage der Ergebnisse solle dann entschieden werden, ob die Partei auch beobachtet werden soll.
Hintergrund des Prüffalls soll nach Informationen aus Kreisen des Verfassungsschutzes mehrere Vorfälle und Entwicklungen der vergangenen Monate. Der Verfassungsschutz beobachtete zunehmend eine abnehmende Abgrenzung zwischen der AfD und rechtsextremistischen Gruppen. Ob Unvereinbarkeitsbeschlüsse überhaupt noch eine Rolle spielen, müsse geprüft werden.
Am 1. September hatte sich Höcke an der Spitze einer Demonstration in Chemnitz gesetzt, an der zahlreiche Neonazis teilgenommen haben. Am Rande eines „Trauermarsches“ attackierten militante Rechtsextremisten Polizisten, Gegendemonstranten und Journalisten. AfD und Pegida hatten gemeinsam zu Demonstrationen aufgerufen.
Quelle: Tagesschau.de
