Die USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland. Diese werden im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Gift-Anschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter im Frühjahr dieses Jahres verhängt, teilte das Außenministerium in Washington mit. Ausgelöst wurden die neuen Sanktionen dadurch, dass die Regierung von Präsident Trump nun auch formell die Verantwortung der russischen Regierung für die Tat festgestellt habe.
Schon vorher haben die USA Sanktionen gegen Russland in diesem Fall verhängt. Die Grundlage für diese Sanktionen sei ein Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen. Es sieht vor, dass der US-Präsident Sanktionen gegen Staaten verhängen kann, die solche Waffen eingesetzt haben sollen und denen das auch nachgewiesen werden könnten. Dazu gehört auch das Verbot, bestimmter Güter und Technologien dorthin zu exportieren. Welche das genau sind, ist nicht bekannt.
Aus dem Außenministerium heiß es weiter, dass die Sanktionen gegen staatliche oder staatlich finanzierte Firmen gerichtet seien. Sollte Russland nicht innerhalb von 90 Tagen nach Inkrafttreten dieser Strafmaßnahmen beweisen können, dass es keine chemischen Waffen mehr Einsätze, dann können diese Sanktionen erlassen werden.
Die Beziehungen beider Länder werden dadurch immer schlechter. Die Amerikaner werfen den Russen schon vor, dass sie sich bei der Präsidentenwahl 2016 eingemischt hätten, was die Russen abstreiten.
Quelle: ZDF
