Das US-Justizministerium prüft einem Medienbericht zufolge eine Klage gegen mehrere US-Fernsehsender wegen des Verdachts auf angebliche illegale Absprachen bei der Berichterstattung über US-Präsident Donald Trump. Das berichtet die „New York Times“ und andere Medien unter Berufung auf eine Sprecherin des Ministeriums und mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen. Demnach soll es sich bei der Untersuchung gegen die TV-Sender des Pools des Weißen Hauses handeln. Also die Sender ABC, CBS, CNN, NBC und Fox News.
Im September hat US-Präsident Donald Trump die beiden Fernsehsender CNN, MS NOW und das Portal „Politico“ aus dem Weißen Haus verbannt, weil sie angeblich Falschnachrichten verbreiten. Trump ist nur unzufrieden mit seiner negativen Berichterstattung und behauptet nun, dass es nur Falschmeldungen seien. Kritiker sehen bei dem Rauswurf einen Einschüchterungsversuch und einen Angriff auf die Pressefreiheit. Die drei Medienhäuser haben gegen die Verbannung geklagt. Die übrigen Sender haben vorerst vorübergehend die Berichterstattung über Trump gestoppt.
Medienberichten zufolge soll diese gemeinsame Entscheidung jetzt rechtlich geprüft werden. Einem Statement aus dem US-Justizministerium zufolge könnten die Gruppenboykotte unter kommerziellen Wettbewerben gegen ein zentrales Kartellgesetz verstoßen. Eine Sprecherin des US-Justizministeriums sagte: „Die Kartellabteilung führt lediglich Ermittlungen durch, um festzustellen, ob diese Nachrichtenorganisationen gegen das Kartellrecht verstoßen haben.„
Quelle: ntv, dpa
