Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach dem knappen Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ziel ist eine Neuauszählung der Stimmen, berichtet das ZDF.
Die Partei begründet ihren Schritt mit angeblichen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sollen noch in dieser Woche weitere Klagen folgen. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte das BSW 4,97 Prozent der Stimmen – rund 13.400 Stimmen zu wenig für den Einzug in den Bundestag.
Parteichefin Sahra Wagenknecht erklärte in der „FAZ“, dass es Hinweise darauf gebe, dass „einige tausend BSW-Stimmen fälschlicherweise anderen Parteien zugeordnet oder als ungültig gewertet wurden“. Sie forderte eine bundesweite Neuauszählung vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses, um mögliche Fehler zu korrigieren.
Quelle: ZDF