Für die Kurzvideoplattform TikTok zeichnet sich wenige Tage vor einem möglichen Verbot in den USA noch ein Aufschub an. Denn der künftige US-Präsident Donald Trump will sich laut einem Vertrauten mehr Zeit für einen Deal rund um die Plattform verschaffen.
Es sah jetzt bisher so aus, dass die Videoplattform am kommenden Sonntag (19. Januar), dem letzten Amtstag des scheidenden Präsidenten Joe Biden, verboten werden könnte. Nach einem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen läuft dann die Frist von 270 Tagen für einen Eigentümerwechsel ab. Ist TikTok dann noch im Besitz der chinesischen Firma Bytedance, dann wird sie aus den amerikanischen Appstorens verschwinden und den Zugang zur Infrastruktur verlieren.
Wie die Webseite „The Information“ berichtet, will TikTok selbst am Sonntag den Stecker ziehen, sollte es doch keinen Aufschub oder eine Einigung geben. Doch dies wird wohl nicht passieren. Denn gegenüber dem TV-Sender NBC sagte ein anonym gebliebener Regierungsvertreter: „Amerikaner sollten sich NICHT darauf einstellen, dass TikTok am Sonntag plötzlich verboten wird.“
Man prüft Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes. Wie der Sender ABC berichtet, war das Weiße Haus noch deutlicher. Denn sie teilten mit, dass diese Sache der neuen Regierung in die Hände fallen wird. Biden kann noch bis zum Ende seiner Amtszeit die Frist um drei weitere Monate verlängern, aber weder Bytedance noch TikTok wollen über eine Trennung sprechen. Doch das Weiße Haus signalisiert, dass diese Sache nicht die letzten Tage des Demokraten überschatten soll.
In der letzten Woche hatten Vertreter von Bytedance das Gesetz vor dem Obersten Gericht der USA angefochten und ihre Argumente vorgebracht. Es scheint aber so auszusehen, dass die Richter das Gesetz aufrechterhalten würden. Doch durch die neuen Entwicklungen könnte das mit Spannung erwartete Urteil nun weniger entscheidend sein als bisher gedacht.
In den USA wird vor TikTok gewarnt, weil die chinesische Regierung über den Zugang der App die Daten von Nutzern bekommen könnte und die Plattform für Propaganda missbraucht wird. TikTok und Bytedance weisen dies zurück. Trump selbst wollte in seiner ersten Amtszeit TikTok verkaufen oder verbieten lassen. Doch inzwischen ist er für einen Erhalt der Plattform. Er sei da erfolgreich und da habe er viele junge Menschen angesprochen, sagte er.
Quelle: ZDF
