Der ehemalige Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte tritt sein neues Amt als NATO-Generalsekretär an. Nach rund 10 Jahren hat der Norweger Jens Stoltenberg das Amt an den Niederländer abgegeben. Das geschah heute (01.10.) bei einer Zeremonie im NATO-Hauptquartier in Brüssel.
Rutte wurde im Frühsommer von den Regierungen der 32 Mitglieder der NATO für den Posten ausgewählt. Er soll ihn mindestens für vier Jahre übernehmen. Danach könnte sein Mandat erneuert werden.
Rutte kündigte an, dass die Unterstützung der Ukraine, die seit mehr als zweieinhalb Jahren von Russland angegriffen wird, für ihn Priorität hat. In Brüssel sagte er, die Ukraine stehe „ganz oben auf der Liste“ seiner Aufgaben. Die Militärallianz müsse daneben mehr für die kollektive Verteidigung und die Abschreckung tun, ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und die NATO-Partnerschaften mit Drittländern ausbauen, auch in Fernost.
Er sei „nicht besorgt“ über die US-Wahlen im November. „Ich bin nicht besorgt, ich kenne beide Kandidaten sehr gut“, sagte Rutte. Er hat während der Präsidentschaft von Donald Trump lang mit ihm zusammengearbeitet. „Er hat uns zu höheren Ausgaben gedrängt und er hatte Erfolg, denn in der Tat sind wir derzeit auf einem viel höheren Ausgabenniveau als bei seinem Amtsantritt.“ Die demokratische Kandidatin Kamala Harris habe eine „fantastische Bilanz als Vizepräsidentin“ und sei eine „hoch respektierte“ Spitzenpolitikerin, sagte er weiter. Er werde deswegen unabhängig vom Ausgang der Wahl mit dem Sieger oder der Siegerin zusammenarbeiten können.
Quelle: n-tv
