US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat nach heftiger Kritik eine Einigung der Justiz mit dem mutmaßlichen Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 und weiteren Mitangeklagten widerrufen. Das Pentagon hat die Entscheidung mit der Veröffentlichung eines Memorandums bekannt, in der Austin die Aufseherin des Verteidigungsministeriums über das entsprechende Verfahren mit „sofortiger Wirkung“ von ihrer Aufgabe entband.
Zugleich übernahm Austin selbst die direkte Aufsicht über den Fall. Er habe festgestellt, dass in wegen der Bedeutung der Entscheidung, „die Verantwortung für eine solche Entscheidung bei mir liegen sollte“, erklärte der US-Verteidigungsminister. Damit könnte den Angeklagten auch wieder die Todesstrafe drohen.
Das Verteidigungsministerium in Washington hatte diese Einigung am Mittwoch (31.07.) mitgeteilt. Der Drahtzieher Chalid Scheich Mohammed und zwei weitere Beschuldigten wollten eine Vereinbarung mit der US-Justiz eingehen und sich schuldig bekennen. Sie wären der Todesstrafe entgangen und hätten nur eine lebenslange Haftstrafe bekommen. Doch die Einigung kam bei Republikanern und auch bei den Betroffenen nicht gut an. Unter anderem bei James Comer, dem Vorsitzende des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht im US-Repräsentantenhaus. In einem Brief an US-Präsident Joe Biden hatte er diese Einigung scharf kritisiert.
Bei den schlimmsten Terroranschlägen in der Geschichte der USA sind am 11. September 2001 etwa 3.000 Menschen getötet worden. Islamistische Terroristen haben drei Passagierflugzeuge entführt. Zwei flogen in das World Trade Center in New York, eins in das Pentagon in Washington. Ein viertes Flugzeug stürzte im US-Bundesstaat Pennsylvania ab. Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der Anschläge und soll auch die Kommunikation und die Finanzierung des Vorhabens geregelt haben. 2003 wurde er festgenommen und sitzt seit 2006 in Guantánamo in Haft.
Quelle: ZDF