Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für seinen geplanten großen Umbau im Verteidigungsministerium Lob aus der CDU und von der FDP bekommen.
Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter sagte der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Pläne „ein erster Schritt zur Modernisierung der Bundeswehr absolut zu begrüßen“ seien. Weiter sagte er: „Es braucht endlich klare Zuständigkeiten und vor allem weniger Doppelungen und die Überwindung verkrusteter und schwerfällig gewordener Strukturen.“ Wichtig sei darüber auch eine Zeitenwende im Denken der zivilen Wehrverwaltung, „die endlich eine dienende Funktion für die Streitkräfte erhalten muss“, sagte Kiesewetter weiter.
Außerdem begrüßte der CDU-Politiker die geplante Wiedereinrichtung eines Planungs- und Führungstabs „als überaus hilfreich für eine effizientere Leitung und Führung“. Es gehe zudem nun darum, „rasch die Beschaffungsstrukturen zu ändern, regelmäßige Übungen auf allen Führungsebenen zu ermöglichen und die gesamte Bundeswehr kaltstartfähig und kriegstauglich für die Landes- und Bündnisverteidigung und das internationale Krisenmanagement aufzustellen“, betonte Kiesewetter weiter.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, begrüßte auch die Umbaupläne des Verteidigungsministers. „Die Zeitenwende ist nicht ausschließlich eine Frage des Geldes, sondern auch der Bereitschaft, Strukturen anzugehen“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Pistorius habe Mut zur Veränderung, lobte sie weiter. Die Reform müssten allerdings auch konsequent umgesetzt werden.
Die „Bild“ hatte am Mittwoch (05.04.) berichtet, dass der Verteidigungsminister rund 160 der knapp 370 Stellen im Leitungsbereich seines Ministeriums streichen will. Dem Bericht zufolge werden zum Beispiel der Stab „Organisation und Revision“ sowie der Stab „Strategische Steuerung Rüstung“ aus der Leitung herausgelöst werden. Der Bereich des Generalinspekteurs werde stark reduziert, schrieb die Zeitung weiter. Auch die Büros der Staatssekretäre sollen demnach verkleinert werden. Schon Mitte Mai soll der Umbau erfolgen. Im Herbst soll ein weiterer Reform-Schritt folgen.
Quelle: ZDFheute.de
