Heute starten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP über eine mögliche Ampel-Koalition im Bund. Nach den Worten von FDP-Generalsekretär Volker Wissing und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil soll Olaf Scholz in der zweiten Dezemberwoche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden.
Wissing sagte, dass Ende November die Koalitionsverhandlungen beendet werden sollen und dann ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden soll. In der Woche vom 6. Dezember soll dann Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden und die neue Bundesregierung gebildet werden. Scholz wäre dann Nachfolger von Angela Merkel, die nach 16 Jahren dann als Kanzlerin abtreten wird.
Klingbeil sagte, dass am kommenden Mittwoch (27.10.) werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollen bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sprach von einem Zeitplan von einem komplexen Unterfangen. Es werde sich in den Verhandlungen auch mal verknoten. Er sei aber auch sicher, dass die Verhandlungen gelingen würden. Damit würden die Grünen nach 16 Jahren wieder in einer Bundesregierung sein. Wissing sagte, dass es einen straffen Zeitplan gebe.
Als Knackpunkte der Gespräche gelten vor allem die Themen Steuer- und Finanzen und auch das Thema Klimaschutz.
Quelle: zdf.de, YouTube.com
