Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Verfahren um die Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten kritisiert, aber wirbt für Ursula von der Leyen als Kandidaten für diesen Posten. „Ich glaube, dass Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin werden kann – ob sie aber gewählt wird, weiß ich nicht“, sagte Schäuble der „Augsburger Allgemeinen“. Dem Europaparlament riet er, den gefundenen Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zu akzeptieren.
„Wir können uns in dieser Welt der großen Sorgen und Nöte nicht wochenlang damit beschäftigen, wer welche Position in Europa bekommt“, sagte er weiter. „Wir brauchen mehr Schwung in Europa, wir können nicht so lahmarschig weitermachen, Europa muss Probleme lösen, damit die Welt nicht mehr aus den Fugen gerät.“
Er teilt aber auch die Kritik, dass der Weg zur Nominierung der Bundesverteidigungsministerin befremdlich und überraschend gewesen sei. Es sei keine gute Idee gewesen, die Entscheidung in einem kleinen Kreis der Staats- und Regierungschefs zu treffen, sagte Schäuble.
Das Europaparlament wird wahrscheinlich am 16. Juli von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen. Doch eine Mehrheit hat sie im Parlament definitiv nicht.
