Die Berliner SPD hat für Sondierungsgespräche mit den Linken zugestimmt, um eine mögliche Regierung für die deutsche Hauptstadt zu bilden. Der Landesvorstand hatte am Samstag (26.09.) einstimmig beschlossen, dass man die Einladung der Linkspartei für Sondierungsgespräche annehmen werde, hieß es von den Sozialdemokraten.
Dem Sondierungsteam sollen fünf Personen angehören. Darunter seien die beiden Landesvorsitzenden Bettina König und Steffen Krach sowie Derya Caglar für die Fraktion. Dazu kämen noch, je nach Gesprächsthema, bis zu zwei weitere Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstandes oder andere Expertinnen und Experten der Partei hinzu.
Die Linken waren bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin vor mehr als einer Woche mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft gewählt worden. Am vergangenen Freitag (25.09.) hatten die Linken auf einem Landesparteitag für Gespräche mit Grünen und SPD gestimmt. Die Linke könnte damit erstmals mit Elif Erlap die Regierende Bürgermeisterin stellen. Die SPD kam bei der Berlin-Wahl nur auf den fünften Platz.
Sondierungsgespräche sind keine Koalitionsverhandlungen. Bei den Sondierungen geht es erstmal darum, welche Punkte den Parteien besonders wichtig sind und ob dann überhaupt Koalitionsverhandlungen stattfinden können. SPD-Landeschef Steffan Krach sagte vor dem Linken-Parteitag, dass der Erfolg der Gespräche nicht selbstverständlich sei.
Die Berliner Linke steht vor allem wegen ihrer umstrittenen Positionen von Teilen der Partei zum Nahost-Konflikt in der Kritik. Die Parteispitze hatte die Vorwürfe des Antisemitismus zurückgewiesen.
Quelle: ZDF, dpa
