Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken, Elif Erlap, hat nach Angaben ihres Anwalts eine Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wegen des Verdachts der üblen Nachrede und Beleidigung erstattet.
Der CSU-Politiker habe angesichts eines Versprechers der ZDF-Moderatorin Maybrit Illner in der gleichnamigen Sendung am vergangenen Donnerstag (24.09.) „faktisch behauptet„, dass Eralp über sich selbst sage, dass sie Antisemitin sei, teilte der Rechtsanwalt Jasper Prigge mit. Erlap habe die Anzeige gemeinsam mit ihrer Berliner Partei gestellt.
Prigge forderte, dass der Staatsschutz der Staatsanwaltschaft nun Vorermittlungen aufnehmen müsse. Die Berliner Behörde bestätigte den Eingang einer entsprechenden Anzeige am Montagvormittag (28.09.) noch nicht. Anzeigen müssten „ihren behördlichen Gang durchlaufen„, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem RBB. Das könnte einige Zeit in Anspruch nehmen.
Illner sagte während der Sendung: „Elif Eralp sagt, sie ist Antisemitin„, um kurz darauf ihren Versprecher in „sie ist keine Antisemitin“ zu verbessern. Innenminister Dobrindt äußerte darauf die Worte „Na, doch„. Prigge argumentierte, die Äußerung des CSU-Politikers sei dazu geeignet, Erlaps politisches Wirken erheblich zu erschweren.
Björn Tielebein, der Landesgeschäftsführer der Berliner Linken, erklärte, dass Dobrndt sich bei Erlap entschuldigen soll, „wenn er sein Amt ernst nimmt„.
Quelle: RBB
