Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat trotz weltweiter Krisen zu Zuversicht aufgerufen und wirbt für die Umsetzung wichtiger Reformen für die Wirtschaft und den Sozialstaat. „Wir haben es selbst in der Hand, jede dieser Herausforderungen aus eigener Kraft zu bewältigen„, sagte Merz laut vorab verbreitetem Redetext in seiner ersten Neujahrsansprache, die heute Abend zu sehen sein wird. „Wir sind nicht Opfer von äußeren Umständen. Wir sind kein Spielball von Großmächten.„
Das Jahr 2026 könnte ein Moment des Aufbruchs werden, sagte Merz. „Das ist die Aussicht, die ich Ihnen und uns allen eröffnen will.“ Es könnte ein Jahr werden, in dem Deutschland und Europa in neuer Stärke wieder an Jahrzehnte von Frieden, Freiheit und Wohlstand anknüpfen. „Dafür müssen wir uns selbst vertrauen, unserem Mut und unserer Tatkraft„, sagte der Kanzler und fügte hinzu: „Hören wir nicht auf die Angstmacher und auf die Schwarzmaler.“ Deutschland habe sich immer wieder neu erfunden und sei aus Krisen gestärkt hervorgegangen.
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg, die Bedrohungen durch Putins Russland und das schwierige Verhältnis der USA durch US-Präsident Donald Trump sagte Merz, dass ihm bewusst sei, dass vieles wegen der unsicheren Welt in Sorgen um den Frieden lebte. „Ich sage Ihnen: Wir sorgen für unsere Sicherheit. Wir leben in einem sicheren Land.“ Damit das so bleibt, müsse die Abschreckungsfähigkeit verbessert werden.
Für Merz steht in den nächsten Jahren die Erneuerung von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand im Fokus: „Die Erneuerung dieser Fundamente wird nur möglich sein, wenn wir in Europa unseren Frieden in Freiheit sichern. Doch Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte fort„, sagt Merz. Dieser Krieg betreffe auch Deutschland: „Russlands Angriff war und ist Teil eines Plans, der sich gegen ganz Europa richtet. Täglich wird auch Deutschland von Sabotage, Spionage und Cyber-Angriffen überzogen.„
Merz stellte hinsichtlich der innenpolitischen Herausforderungen Reformen der Bundesregierung unter anderem für mehr Wachstum heraus und warb um Unterstützung für geplante Werte, etwa zur Zukunft der Rente. Nicht wenige hätten gesagt, dass es noch zu wenig sei, und spüren, dass man angeblich nichts tue, sagte Merz. Damit hätten sie recht.
Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Merz läuft heute Abend nach den Hauptnachrichtensendungen von ARD (20:10 Uhr) und ZDF (19:15 Uhr) im Fernsehen.
Quelle: ARD
