47 schutzbedürftige afghanische Staatsbürger sind von Pakistan aus nach Deutschland angekommen. Am Montagnachmittag (01.09.) landete die Maschine auf dem Flughafen Hannover. Derzeit sitzen laut Auswärtigem Amt in Pakistan rund 2.100 Afghanen fest, die eigenen Angaben zufolge eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben.
Bundesaußenminister Johann Wadephul sprach diesbezüglich von einer „außerordentlich schwierigen Situation„. „Wir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden, dazu stehen wir„, sagte der CDU-Politiker vor seinem Abflug nach Indien. „Wir stehen aber auch dazu, rechtsverbindliche Aufnahmezusagen einzuhalten und sie umzusetzen, das honorieren wir.“ Es geht jetzt darum, dass die noch offenen Verfahren „rechtsverbindlich abgewickelt werden„. Man habe der pakistanischen Regierung eine Fristverlängerung bis zum Jahresende gewährt. Es wird geprüft, ob die Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist, und zudem wird bei jedem Antragsteller eine Sicherheitsüberprüfung vorgenommen.
Viele Familien aus Afghanistan sitzen seit Monaten oder Jahren in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad fest. Vor einigen Wochen ist zu einer Abschiebung von Afghanen aus dem Bundesaufnahmeprogramm aus Pakistan in ihr Herkunftsland. Eine Frau sagte der dpa am Flughafen von Islamabad vor ihrem Abflug, dass sie 14 Monate bis zu ihrer Ausreise warten müsse. Die Zeit in der pakistanischen Hauptstadt habe sie mit Sorgen verbracht. Sie freue sich nun auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit.
Die Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften sollten deutsche Institutionen und ihre Angehörigen auch Afghanen aufnehmen, die die Verfolgung der islamistischen Taliban fürchten müssen, weil sie in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass jetzt welche einreisen dürfen, liegt daran, dass sie, um ihre Einreise durchzusetzen, geklagt hatten. Nach Angaben des Auswärtigen Amts gibt es derzeit rund 85 Eilverfahren, die vor Gericht anhängig sind.
Quelle: n-tv
