Die von der SPD nominierte Richterin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat sich im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Wahl zum höchsten deutschen Gericht zu Wort gemeldet. In einem Brief an die Presse betonte die Juristin, dass die Darstellung ihrer Person in einigen Medien „unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent“ gewesen sei. „Sie war nicht sachorientiert, sondern von dem Ziel geleitet, die Wahl zu verhindern“, heiß es von ihr weiter.
In ihrer Erklärung wehrt sie sich dagegen, als „ultralinks“ oder „linksradikal“ bezeichnet zu werden. Das sei „diffamierend und realitätsfern.“
Brosius-Gersdorf macht auch einigen Politikern Vorwürfe, die sie nicht namentlich genannt hat, die sich an der Kritik ihrer Person beteiligt hätten. Anonym an „medialer Kritik bis hin zu Schmähungen anderer mitzuwirken und gleichzeitig für sich selbst Schmähungsschutz zu fordern“ stehe im Widerspruch, schreibt sie. Weiter: „In Zeiten, in denen Politikerinnen und Politiker für sich zu Recht stärkeren Schutz vor verbalen Angriffen fordern […], befremden anonyme Äußerungen aus den Reihen politisch verantwortlicher Funktionsträger des Staates.“
Die Juristin, die an der Universität in Potsdam lehrt, verweis sie auf ihre thematisch breitgefächerte, wissenschaftliche Arbeit. Sie wirft ihren Kritikern vor, sich nicht ausreichend mit ihrer Forschung beschäftigt zu haben. Sich selbst ordnet sich Brosius-Gersdorf als politisch der demokratischen Mitte zugehörig ein, das zeigten ihre wissenschaftlichen Positionen. Zuschreibungen wie „ultralinks“ oder „linksradikal“ beruhten auf einer unvollständigen Auswahl einzelner Themen und einzelner, aus dem Zusammenhang gerissener Sätze, „um ein Zerrbild zu zeichnen.“
Die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht ist letzte Woche im Bundestag gescheitert. Vor allem durch die CDU/CSU, weil sie nicht genügend Stimmen für die Wahl von Brosius-Gersdorf zusagen konnte. Der Widerstand gegen sie war dort groß, unter anderem wegen ihrer Haltung zu einem liberalen Abtreibungsrecht. Die SPD will ihre Kandidaten halten und auch Brosius-Gersdorf selbst will auch an ihrer Kandidatur festhalten, heißt es aus der SPD.
Quelle: ZDF
