Polen hat für den kommenden Montag (07.07.) Grenzkontrollen zu Deutschland ein. Durch die zeitweise Wiedereinführung von Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze solle „der unkontrollierte Strom von Migranten hin und zurück begrenzt und verringert werden“, sagte der polnische Regierungschef Donald Tusk. Auch an der Grenze zu Litauen soll es auch künftig Kontrollen geben.
Der Schritt sei eine Reaktion auf die deutschen Kontrollen, sagte Tusk weiter. „Ich habe die deutsche Seite bereits im März vorgewarnt und mehrfach mit dem neuen Kanzler darüber gesprochen.“
Die bisherige geduldige Haltung seines Landes gegenüber den einseitigen Kontrollen könne durch die geänderte Praxis, dass nun auch Menschen nach Polen zurückgeschickt werden, nicht mehr aufrechterhalten werden.
Deutschland kontrolliert schon seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Mai intensivere Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete er an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.
Quelle: ARD
