Viel ist in Österreich nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen konservativer ÖVP, Sozialdemokraten und liberalen NEOS passiert. Nachdem die NEOS aus den Gesprächen ausgetreten sind, wollten ÖVP und SPÖ noch eine Regierung bilden. Doch am Samstagabend (4. Januar) hatten die Konservativen die Gespräche mit dem Sozialdemokraten beendet. Außerdem kündigte Karl Nehammer an, sich als Bundeskanzler und ÖVP-Chef zurückziehen werde.
Was nun? Neuwahlen oder doch eine Regierung mit der Rechtspopulistischen FPÖ. Beobachter in Österreich sehen eine Koalition zwischen FPÖ und ÖVP wahrscheinlicher. Damit könnte der Rechtspopulist Herbert Kickl Bundeskanzler werden. Der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen teilte mit, dass er morgen (6. Januar) mit Kickl reden werde. Die ÖVP zeigt sich mit ihrem geschäftsführenden Parteivorsitzenden Christian Stocker offen für Koalitionsgespräche mit der ÖVP. „Wenn wir zu diesen Gesprächen eingeladen werden, dann werden wir diese Einladung auch annehmen“, sagte Stocker.
Doch auch Stocker hatte sich gegen eine Koalition mit der FPÖ ausgesprochen. Jetzt wird er wohl die Koalitionsgespräche mit den Rechtspopulisten führen. Ob es schon morgen zum Auftrag einer Regierungsbildung kommen wird, wird sich dann zeigen.
Sollte es zu einer FPÖ/ÖVP-Regierung kommen, wäre van der Bellen der erste österreichische Bundespräsident, der eine FPÖ-geführte Regierung vereidigen wird.
Quelle: Tagesschau, ORF
