Elf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, SPD und BSW einen Koalitionsvertrag. In den nächsten Tagen gebe es noch Feinarbeiten zu erledigen, heißt es nach einer zweitägigen Klausur der drei Parteichefs in Ilmenau aus Kreisen der Beteiligten, berichtet das ZDF.
Voraussichtlich wird der Koalitionsvertrag am kommenden Freitag (22.11.) vorgestellt. Damit ein großes Stück des Weges zu einer neuen Landesregierung in Thüringen und damit auch zu einer ersten Koalition zwischen CDU, BSW und SPD in Deutschland absolviert. Doch es fehlt noch die Zustimmung der Parteigremien.
Das BSW kündigte an, dass es bei einem Parteitag am 7. Dezember um die Zustimmung des Koalitionsvertrags gehen wird. Anders als beim Sondierungspapier kamen von der Bundesvorsitzenden und Gründerin Sahra Wagenknecht diesmal positive Signale zum Koalitionsvertrag. Die SPD plant eine Mitgliederbefragung.
Der Koalitionsvertrag sieht nach Angaben der Beteiligten konkrete Projekte und Ziele in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Verwaltungsmodernisierung, Soziales und kommunale Entwicklung vor. Weitere Details gab es nicht. Die Gespräche seien zielstrebig und pragmatisch verlaufen. Alle Beteiligten zeigten, „dass sie über parteipolitische Grenzen hinweg im Interesse des Landes handeln“.
Quelle: ZDF
