Norwegen erkennt Palästina als Staat an. Seit heute (28.05.) gilt von norwegischer Seite aus, dass Palästina ein eigenständiger Staat ist, wie das Außenministerium in Oslo mitteilte. Im Laufe des Tages wollen Spanien und Irland auch einen palästinensischen Staat anerkennen. Damit soll die Zweistaatenlösung neuen Schwung bekommen.
Schon am vergangenen Sonntag (26.05.) hatte der norwegische Außenminister Espen Barth Eide dem palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa im Rahmen eines Treffens in Brüssel das Dokument, aus dem hervorgeht, dass Norwegen Palästina offiziell anerkennt. Dies wurde vorher vom norwegischen König formell bestätigt, wie es aus dem Außenministerium heiß.
In einer Mitteilung der norwegischen Regierung heiß es schon letzte Woche: „Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben.“ Die Regierung warnte zudem, dass die Lage für Palästina wegen des Kriegs und des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland schwieriger werden könnte.
Die Regierung von Israel reagierte empört über diese Ankündigung und hatte die Botschafter von Norwegen, Irland und Spanien einbestellt, um ihnen eine Rüge zu erteilen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas lobte die Entscheidung Norwegens und rief andere Länder auf, Palästina ebenfalls anzuerkennen.
Die Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten erkennen Palästina schon als Staat an. Doch nicht die wichtigsten bei den Vereinten Nationen wie die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die Bundesrepublik setzt sich auch für eine Zweistaatenlösung ein, sieht die Anerkennung Palästina jedoch als Ergebnis direkter Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien.
Quelle: ZDF
