Die USA wollen möglicherweise auf eine Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange wegen Geheimnisverrats verzichten. US-Präsident Joe Biden sagte gestern (10.04.) auf eine Frage eines Reporters zur Forderung Australiens, dass die Fahndung eingestellt werden soll: „Wir ziehen es in Erwägung.“ Der Anwalt von Assange wertete die Aussage des Präsidenten als sehr ermutigend.
Assange drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft. Hintergrund ist die Veröffentlichung von vertraulichen diplomatischer und militärischer Dokumente über die Enthüllungsplattform Wikileaks vor fast 15 Jahren. Die Unterstützter des Australiers Assange sehen ihn als einen Enthüllungsjournalisten, der das Fehlverhalten des US-Militärs im Irak und Afghanistan offengelegt hat und durch die in der Verfassung der USA garantierte Rede- und Pressefreiheit geschützt sein soll.
Seit Jahren appelliert Australien die USA, die Vorwürfe gegen Julian Assange fallen zu lassen, der sich in Großbritannien gegen seine Auslieferung stemmt. Im März entschied ein Gericht, dass Assange nicht ausgeliefert werden kann, wenn die US-Behörden nicht garantieren können, dass ihm nicht die Todesstrafe droht.
Sollte die Frist verstreichen, ohne dass es Garantien aus den USA gibt, soll es eine Berufungsverhandlung geben. Werden die Garantien rechtzeitig abgegeben, soll eine Entscheidung über die Auslieferung auf Grundlage einer Anhörung am 20. Mai fallen.
Quelle: ZDF
