Bei den Kommunalwahlen in Polen hat die nationalkonservative PiS den ersten Prognosen zufolge die meisten Stimmen. Sie bekam 33,7 Prozent der Stimmen. Die liberalkonservative Plattform von Ministerpräsident Donald Tusk bekam 31,9 Prozent der Stimmen und wurde Zweite.
Der Chef der PiS, der Rechtspopulist Jarosław Kaczyński, reklamierte den Sieg seiner Partei für sich und sagte, dass das Ergebnis eine Botschaft an jene sei, die seine Partei schon abgeschrieben hat. Das Ergebnis sei für seine Partei vor allem ein Ansporn zur Arbeit, so Kaczyński mit Blick auf die Europawahl im Juni.
Das Regierungslager um die Partei von Tusk konnte trotz des leichten Vorsprungs der PiS sein politisches Gewicht wohl halten. Die mitregierenden Christdemokraten vom Dritten Weg bekamen 13,5 Prozent, die Linken bekamen 6,8 Prozent.
Tusk sagte, dass der Sieg der EU-freundlichen Kräfte bei den Parlamentswahlen vom 15. Oktober „im April wiederholt“ wurde. In der polnischen Hauptstadt Warschau konnte die regierende Bürgerplattform einen Erfolg feiern. Der Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski, der ein Verbündeter von Donald Tusk ist, wurde im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Auch in Danzig schaffte die Bürgerplattform einen Sieg. Die Oberbürgermeisterin Alexandra Dulkiewicz holte 62,3 Prozent der Stimmen. In den Städten Krakau und Breslau wird es in die Stichwahl am 21. April gehen.
Rund 29 Millionen Wahlberechtigte hatten am Sonntag (07.04.) die Wahl in Polen. Sie haben über die Bürgermeister aller Gemeinden und Städte entschieden. Dazu wählten sie die Mitglieder für alle 16 Regionalversammlungen, 380 Kreisräte und 2.577 Gemeinderäte. Das amtliche Endergebnis wird in den nächsten Tagen erwartet.
Quelle: ZDF
